Newsletter Schweizer Buchhandel
Ausgabe 23/2025 vom 12. Juni 2025
1. Kulturbotschaft 2025-2028
1. Nationalbibliotheksgesetz: Kompromiss findet Zustimmung im Parlament
Das Parlament hat letzte Woche das revidierte Nationalbibliotheksgesetz (NBibG) im Rahmen der Kulturbotschaft 2025–2028 verabschiedet. Nach langwierigen Differenzen zwischen den Räten konnte ein Kompromiss erzielt werden: Der Zugang zu nicht frei zugänglichen digitalen Inhalten ist künftig nur vor Ort in der Nationalbibliothek erlaubt. Eine Online-Nutzung bleibt auf Personen mit verifizierter Identität beschränkt. Zudem leistet die Nationalbibliothek jährlich einen Beitrag an den Kulturfonds einer Verwertungsgesellschaft.
Eine generelle und vergütungsfreie Ablieferungspflicht von nicht frei zugänglichen digitalen Informationen – wie ursprünglich im Gesetzentwurf vorgesehen – konnte durch eine frühzeitige Intervention des SBVV und von weiteren Verbänden verhindert werden. Das Dépôt légal numérique wurde im Gesetz entschärft: Statt einer Pflicht gilt nun lediglich ein Einforderungsrecht von elektronisch verfügbaren Informationen, die veröffentlicht sind, durch die Nationalbibliothek.
Der SBVV, der sich gemeinsam mit Swisscopyright – der Dachorganisation der Schweizer Verwertungsgesellschaften – sowie LivreSuisse und Alesi über mehrere Sessionen hinweg für eine tragfähige Lösung für die Branche eingesetzt hatte, begrüsst den erzielten Kompromiss ausdrücklich und dankt allen Beteiligten für das Engagement.
Ausführliche Informationen zum Thema finden sich auf der SBVV-Website im Kapitel «Buchpolitik in der Schweiz».
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